AGB

 

1. Geltungsbereich  
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) der Müry Salzmann  Verlags GmbH gelten für alle Lieferungen und Dienstleistungen zusammen mit dem jeweiligen Angebot für eine Ware oder Dienstleistung, welche die Müry Salzmann Verlags GmbH gegenüber Verbrauchern im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes erbringt.  
Die Müry Salzmann Verlags GmbH kann auch bei dauernden Geschäftsbeziehungen die AGB ändern, wenn dies ein Monat vor der Wirksamkeit gegenüber dem Kunden kundgetan wird. Bei Widerspruch des Kunden innerhalb dieser Frist ist die Müry Salzmann Verlags GmbH berechtigt, den Vertrag ohne weiteres aufzukündigen.  

2. Vertragspartner und Vertragsabschluss  
Diese Lieferungen und Dienstleistungen werden sowohl im eigenen Namen, als auch durch Auslieferungspartner der Müry Salzmann Verlags Gesmbh erbracht. Die Müry Salzmann Verlags Gmbh ist Vertragspartner diverser Auslieferungsunternehmen, die sie zum Verkauf und Versand ihrer Verlagsprodukte ermächtigt. Die Auslieferungspartner der Müry Salzmann Verlags GesmBH werden auf der Homepage des Verlags veröffentlicht.
Der Vertrag zwischen der Müry Salzmann GmBH und dem Privatkunden ist geschlossen, wenn die Erklärung des Kunden über den Vertragsabschluss auf schriftlichem oder elektronischem Wege beim Verlag oder einem von ihm betrauten Auslieferungsunternehmen einlangt. Bestellungen können nur von unbeschränkt geschäftsfähigen Personen ab 18 Jahren angenommen werden. Kunden unter 18 Jahren benötigen dafür die Unterschrift des gesetzlichen Vertreters.  

3. Preise, Versandkosten, Lieferbedingungen und Zahlung
Die Preise sind Bruttopreise (inklusive Umsatzsteuer) und richten sich nach dem Bundesgesetz über die Buchpreisbildung in Österreich und den Angaben des Angebots. Bücher und andere Produkte des Verlages werden auf Rechnung des Kunden ab Versandort geliefert. Post-, Verpackungs- und Bearbeitungskosten werden zusätzlich berechnet. Der Verlag behält sich Lieferung gegen Vorauskasse vor. Leistungsort ist unser Auslieferungslager. Die Rechungslegung erfolgt durch den Verlag oder durch das vom Verlag betraute Auslieferungsunternehmen. Die Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise der Liefertermin verbindlich zugesagt wurde. Der Verlag sowie das vom Verlag betraute Auslieferungsunternehmen sind zur Teillieferung berechtigt.
Bei Lieferungen und Leistungen, die nicht in einem, sondern über einen längeren Zeitraum hinaus durch den Verlag oder das vom Verlag betraute Auslieferungsunternehmen getätigt werden sind Preisänderungen erlaubt, wenn diese 2 Wochen vor ihrer Wirksamkeit gegenüber dem Kunden schriftlich mitgeteilt werden. Die Änderung des Entgelts berechtigt den Kunden bei Dauerschuldverhältnissen binnen 4 Wochen nach Kundmachung der Änderung, den Vertrag zu kündigen.  
Sofern im Angebot des Verlages nicht anders vereinbart, sind alle Lieferungen und Leistungen an den Buchhandel binnen 30 Tage nach Erhalt der Sendung (ohne Abzug) zur Zahlung fällig. Privatkundenbestellungen, sind sofern im Angebot des Verlags nichts anderes vereinbart, binnen 7 Tage nach Erhalt der Sendung (ohne Abzug) zur Zahlung fällig.
Bei Zahlungsverzug werden Verzugszinsen (in Höhe von 1 % pro Monat), Mahn- und Inkassospesen sowie allfällige Rechtsanwalts- und Gerichtskosten in Rechnung gestellt. Ebenso ist Verlag oder das von ihm betraute Auslieferungsunternehmen berechtigt, Leistungen auszusetzen und bestellte Waren, die bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum des Verlags verbleiben, zurückzubehalten bzw. rückzufordern. Einwendungen gegen in Rechnung gestellte Forderungen sind innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum schriftlich beim Verlag oder dem von ihm betrauten Auslieferungsunternehmen einzubringen, andernfalls gilt die Forderung als anerkannt. Der Kunde ist nicht berechtigt, wegen irgendwelchen Gegenansprüchen Zahlungen zurückzuhalten oder gegenüber Verlag oder dem von ihm betrauten Auslieferungsunternehmen aufzurechnen.  

4. Lieferzeiten und Gewährleistung  
In der Regel erfolgt die Zustellung innerhalb einer Woche. Sollte ein Produkt kurzfristig nicht lieferbar sein, informiert der Verlag oder das von ihm betraute Auslieferungsunternehmen schriftlich über den voraussichtlichen Liefertermin.  
Gelieferte Waren sind sofort nach Eingang der Sendung durch den Kunden zu prüfen. Schriftliche Mängelrügen sind bei sonstigem Verlust des gewährleistungsrechtes beim Verlag oder dem von ihm betrauten Auslieferungsunternehmen innerhalb von 14 Tagen nach Eingang der Sendung einzubringen. Eine Gewährleistung ist ausgeschlossen, sofern eine Ware von Kunden verändert wird. Der Ersatz von Mängel- und Folgeschäden ist ausgeschlossen.

5. Widerrufsrecht und Rücksendungen
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Ware vor Firstablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Ware widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware. Der Widerruf bzw. die Warenrücksendung ist an die vom Verlag betrauten Auslieferungsunternehmen zu richten.

Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugegeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren bzw. herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Ware und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht.
Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Waren sind auf die Gefahr unserer Auslieferungspartner zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Waren einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Ware zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder einen vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Waren werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Ware, für uns mit deren Empfang.

- Ende der gesetzlichen Widerrufsbelehrung –
Ein Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen über (a) Waren, die aufgrund Ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind, (b) Audio- und Videoaufzeichnungen oder Software, sofern das gelieferte Produkt vom Kunden entsiegelt wurde und (c) für Online-Produkte und Online-Lizenzen, sobald der passwortgeschützte Bereich für den Kunden freigeschaltet wurde.

6. Datenschutz  
Die Müry Salzmann Verlags GmBH verpflichtet sich zur Einhaltung des Datenschutzgesetzes in der geltenden Fassung. Folgende personenbezogene Daten werden ermittelt und verarbeitet:  
Name, Post- und Email-Adresse sowie alle sonstigen, vom Kunden zur Verfügung gestellten Daten, vertragsbezogene Daten, wie insbesondere Vertragsbeginn, Zahlungsmodalitäten, eingegangene Zahlungen, in Rechnung gestellte Beträge.
Der Kunde erteilt seine Zustimmung zur Ermittlung, Verarbeitung und Übermittlung von personenbezogenen Daten durch den Verlag sowie das von ihm betraute Auslieferungsunternehmen, soweit und für die Dauer, wie dies für die Erbringung der angebotenen Leistungen notwendig ist. Soweit  die genannten Informationen aus technischen Gründen außerhalb der Müry Salzmann Gmbh oder des von ihr betrauten Auslieferungsunternehmen (z.B. durch einen Service-Provider oder ein anderes EDV-Unternehmen) verarbeitet werden, wird von diesen durch geeignete Maßnahmen sichergestellt, dass die datenschutzrechtlichen Bestimmungen vollständig berücksichtigt werden. Die persönlichen Daten werden dabei keinesfalls Dritten (zB anderen im Fernabsatz tätigen Unternehmen) für deren eigene geschäftliche Zwecke zur Verfügung gestellt.  

7. Haftung  
Die Müry Salzmann Verlags GmbH oder das von ihr betraute Auslieferungsunternehmen haftet grundsätzlich nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Insbesondere ist die Haftung für leichte Fahrlässigkeit, der Ersatz von Folgeschäden und Vermögensschäden, von entgangenem Gewinn und von Schäden aus Ansprüchen Dritter gegen den Kunden ausgeschlossen.  
Grundsätzlich haftet Müry Salzmann Verlags GmBH, sofern es sich um die Erbringung elektronischer Dienstleistungen handelt, nicht bei Unterbrechung derselben und Folgeschäden daraus, oder sonstiger Schäden, die in der Sphäre dritter Unternehmen, derer sich Müry Salzmann Verlags GmBH oder das von ihm betraute Auslieferungsunternehmen bedient, entstehen (zB. Telekommunikationsunternehmen).  

8. Gerichtsstand und Recht  
Es gilt österreichisches Recht. Die Anwendung des UNCITRAL-Übereinkommens über Verträge über den internationalen Warenkauf wird ausgeschlossen. Erfüllungsort und Gerichtsstand (insbesondere bei Bestellungen aus dem Ausland) ist Salzburg.  

Salzburg, im Juni 2014